Einwohnerinformations über die Sitzung des Stadtrates am 1. Februar 2016

1. Forstwirtschaftplan

Revierförster Esser führte aus, dass im Jahr 2015 von den geplanten 450 fm Holz insgesamt 463 fm geschlagen wurden. Das geplante negative Betriebsergebnis in Höhe von rund 12.300 Euro hat sich aufgrund von vier durchgeführten Verkehrssicherungsmaßnahmen auf 25.209 Euro mehr als verdoppelt. Die Maßnahmen bezogen sich auf den Waldkindergarten, die Schule, den Spielplatz in Basselscheid und einen Parkplatz in Emmelshausen. Für das Forstwirtschaftsjahr 2016 ist wieder mit einem negativen Betriebsergebnis in Höhe von 10.000 Euro zu rechnen. Es setzt sich wie folgt zusammen: 2 ha Bestandspflege Roteichen, 2.500 Euro für Wegeerhaltung, 590 fm Holz wird eingeschlagen, wobei 490 fm Fichte sein wird, 60 fm Brennholz werden den Bürgern angeboten. Der Rat stimmte einstimmig dem Forstwirtschaftsplan 2016 zu.

 

 2.    Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Sarah Schwab von der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen erläuterte den Ratsmitgliedern die wesentlichen Eckpunkte des Haushalts 2016. Sie und Bürgermeister Peter Unkel beantworteten die sich im Rahmen des Vortrags ergebenden Fragen.          

Es wird ausgeführt, dass es keine Überraschungen im Haushalt 2016 gibt. Die Investitionen sind geprägt vom Stadtumbaugebiet, die Umgestaltung des Marktplatzes ist hier eingeschlossen. Weiterhin sind Kosten für das Neubaugebiet Halsenbach eingeplant worden. Es wird im Jahr 2016 eine Überplanung des Parks mit dem Spielplatz geben.

In diesem Jahr sind nochmals Sonderaufwendungen für den Partnerschaftsverein vorgesehen. Am letzten Juniwochenende wird eine Abordnung zur 30-Jahr-Feier nach Luzy fahren.

Das Produkt „Erneuerung der Straßenlampen“ ist auf 50.000,00 Euro reduziert worden. Die Erneuerung soll sukzessiv erfolgen.          

Bezüglich der Kurtaxe wird ein Konzept entwickelt werden. Danach soll dann eine Anpassung der Kurtaxe erfolgen. Das Konzept soll vom Stadtentwicklungsausschuss in Zusammenarbeit mit dem Verkehrs- und Gewerbeverein erarbeitet werden. Eine neu zu schaffende Stelle beim VGV soll die Themen Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung koordinierend bearbeiten. Für diese Fördermaßnahme sind 6.000,00 Euro im Haushalt bereitgestellt. Nach eingehender Beratung beschloss der Stadtrat einstimmig die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.

 

3.    Nachwahl zu den Ausschüssen HFA und Rechnungsprüfungsausschuss

Herr Siegbert Mallmann hat sein Mandat im Stadtrat und in den Ausschüssen Haupt- und Finanzausschuss sowie Rechnungsprüfungsausschuss niedergelegt. Herr Karl-Heinz Hoffmann hat das Amt des Fraktionsvorsitzes und des Sitzes im Haupt- und Finanzausschuss niedergelegt. In einer offenen Abstimmung wählte der Rat jeweils einstimmig Herrn Thomas Franz als Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Frau Alexandra von Mezynski als Vertreterin für die FWG-Fraktion. Für die CDU-Fraktion wurde Herr Dirk Hartig als Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und Herr Heinz Christ als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss gewählt.