Einwohnerinformation über die Stadtratsitzung am 20.11.2017

Aufstellung eines Bebauungsplans für das Sondergebiet „Bopparder Straße I“

Die Raiffeisen Hunsrück Handelsgesellschaft möchte ihre Filiale in Emmelshausen auf das Gelände der ehemaligen Opel Werkstatt bauen / verlegen und dadurch vergrößern.

a)    Einleitung des Verfahrens

Der Stadtrat beschloss einstimmig das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „Bopparder Straße I“ einzuleiten.

b)   Annahme des Planvorentwurfs

Der Planentwurf wurde vom Stadtrat einstimmig angenommen.

c)    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange sowie der benachbarten Gemeinden

Die Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen wurde gebeten, den Aufstellungsbeschluss auf Grundlage des Beschlusses zum Planvorentwurf samt eventuell beschlossenen Änderungen ortsüblich bekannt zu machen und die Planunterlagen zu erarbeiten. Im Anschluss soll die Öffentlichkeit, die Behörden, benachbarte Gemeinden und sonstige Träger öffentlicher Belange frühzeitig am Verfahren beteiligt werden.

Der Stadtrat beschloss dies einstimmig.

 

Erschließung Neubaugebiet „Unter der Galgenhöh“

Laut Baustellenverordnung ist der Bauherr dazu verpflichtet, sich um den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der auf der Baustelle tätigen Personen zu kümmern. Dies beinhaltet auch die Bestellung geeigneter Koordinatoren sowie die Erstellung einer Vorankündigung für die Arbeitsschutzbehörde.

Der Stadtrat beschloss einstimmig die Sicherheits- und Gesundheitsorganisation für die Erschließung des Neubaugebietes an die AMD TÜV zu vergeben.

 

Bauvoranfrage / Bauanträge

Der Stadtrat erteilte das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Rhein-Mosel-Straße in 2. Reihe.

 

Baumpflegearbeiten in der Stadt Emmelshausen;

Auftragsvergabe Pflegearbeiten Friedhof

Nicht alle der anstehenden Pflegemaßnahmen an den Bäumen am Friedhof können vom Bauhof durchgeführt werden. Daher wurde ein Angebot von der Firma Marvin Neugebauer, Baumpflege und Forstdienstleistungen eingeholt. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Baumpflegearbeiten entsprechend dem Angebot an die Firma Neugebauer zu vergeben.