Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrates am 9. Mai 2016

1.       10. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Emmelshausen; Abstimmung mit den Gemeinden         

Die Stadt Emmelshausen bringt keine Bedenken und Anregungen gegen die 10. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Emmelshausen vor.      

 

2.      Vollzug des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG); Natura 2000-Bewirtschaftungsplanung für FFH-Gebiete;
           Herstellung des Benehmens mit den kommunalen Planungsträgern gemäß § 18 Abs. 3 LNatSchG

Die SGD Nord hat die Stadt Emmelshausen über die Verbandsgemeinde Emmelshausen bzgl. der Benehmensherstellung mit den kommunalen Planungsträgern für die Erstellung eines Bewirtschaftungsplanes für das FFH-Gebiet „Moselhänge und Nebentäler der unteren Mosel“ beteiligt.           

Im Bereich der Stadt Emmelshausen sind hiervon Grünlandflächen rechts und links des Weges zur Baunhöller Mühle betroffen.

Bei der Benehmensherstellung geht es lediglich um den Abgleich mit kommunalen Planungen. Solche sind in Emmelshausen nicht tangiert. So stellte der Stadtrat einstimmig das Benehmen gemäß § 17 Abs. 3 LNatSchG her.

 

3.     Beratung und Beschlussfassung zu redaktionellen Änderungen Benutzerordnung Strauchschnittplatz     

 Das Hinweisschild am Strauchschnittplatz muss ausgetauscht werden. Im Zuge dessen wurde auch die Benutzerordnung angepasst. Der Rat nahm die Änderungen einstimmig an:

Die Zufahrt zum Strauchschnittplatz darf nur während der Öffnungszeiten benutzt werden.

Es sollen eine ergänzende Beschilderung „Tempo 20“ sowie Kindersilhouetten an den einmündenden Fußwegen angebracht werden. 

 

4.      Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Nova Petropolis/Brasilien

Die Stadt Nova Petropolis/Rio Grande do Sul/Brasilien hatte vor gut einem Jahr um eine Städtepartnerschaft mit Emmelshausen nachgefragt. Seitdem hat eine Reisegruppe aus Emmelshausen diese Stadt besucht, und Mitte Januar war ein Jugendorchester aus Brasilien zu Gast in Emmelshausen. Nach diversen Gesprächen im Stadtrat über das Für und Wider einer Städtepartnerschaft beschloss der Rat die Aufnahme einer Partnerschaft mit der Stadt Nova Petropolis in Brasilien.