Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrats am 21. August 2017

Öffentlicher Teil:

 1.    Vollzug der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans

Im Rahmen des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 stimmte der Stadtrat der Übertragung einer Ermächtigung in das Haushaltsjahr 2017 zu.

 

 2.    Vergabe von Leistungen

  • Zur Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte vergab der Stadtrat den Auftrag für die Architektenleistungen bis zur Genehmigungsplanung.
  • Zur Schaffung eines Kreisverkehrsplatzes im Einmündungsbereich der „Bopparder Straße“ / K96 wurde der Auftrag für die Ingenieurleistungen bis zur Entwurfsplanung vergeben.
  • Des Weiteren beschloss der Rat die Vergabe der Liegenschaftsvermessung zum Ausbau der Gallscheider- und Runertstraße.

 

 3.    Neubaugebietes „Unter der Galgenhöh“, Straßenbenennung

Zur Vergabe der Straßennamen beschloss der Rat, eine Bürgerbefragung durchzuführen. In dieser sollen die Bürger die Möglichkeit haben, in einem Zeitraum von 6 Wochen entsprechende Vorschläge zu unterbreiten.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 4.    Grundstücksangelegenheiten

Der Stadtrat stimmte dem Erwerb von Flächen des Landes Rheinland-Pfalz-Straßenverwaltung – Gemarkung Emmelshausen, Flur 12 Nr. 45/15 und 45/16 zu.

 

Einwohnerinformation der Stadtratssitzung vom 28.06.2017

 1.    Änderung der Geschäftsordnung Durch das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten sind Änderungen in der Gemeindeordnung und in Folge dessen auch Änderungen in der Mustergeschäftsordnung eingetreten. Dies machte es erforderlich, dass der Rat unter Berücksichtigung der geänderten Regelungen erneut Beschluss über die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Emmelshausen fasste.    2.    Sanierung des Bodenbelagsweiterlesen

Einwohnerinformation zur Stadtratssitzung vom 15.05.2017

A: Öffentlicher Teil:  1.    2. Änderung des Bebauungsplans „Vorderes Henchen“ Der Stadtrat würdigte die im Rahmen der Beteiligungs- bzw. Abstimmungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und beschloss den vorliegenden Entwurf zur 2. Änderung des Bebauungsplanes „Vorderes Henchen“. Die Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen wurde mit der Durchführung der weiteren Verfahrensschritte beauftragt.    2.    Schaffung eines Portals mit Errichtung einer öffentlichen WC-Anlageweiterlesen

Einwohnerinformation über die Stadtratssitzung am 05.04.2017

A: Öffentlicher Teil:  1.    Aufhebung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung Aufgrund einer Gesetzesänderung wurde die Aufhebung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung B erforderlich. Der Stadtrat stimmte der Aufhebung der Satzung vom 23.01.1987 mit Ablauf des 31.12.2016 zu.  2.    Vergabe der Bauleistungen zur Erschließung des Neubaugebietes „Unter der Galgenhöh“ Der Rat vergab einstimmig die Kanalbauarbeiten der Äußeren Erschließung an die günstigstweiterlesen

Einwohnerinformation über die Stadtratssitzung vom 20.02.2017

A: Öffentlicher Teil:  1.    Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 Die wesentlichen Eckpunkte des Haushalts 2017 wurden von der Vorsitzenden vorgetragen und die sich im Rahmen des Vortrags ergebenden Fragen beantwortet. Nach eingehender Beratung beschloss der Stadtrat einstimmig den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.    2.   weiterlesen

Einwohnerinformation über Stadtratssitzung vom 30.01.2017

A. Öffentlicher Teil: 1.    Änderung der Gemeindegebiete Emmelshausen und Halsenbach gemäß §10 Nr. 4 GemO (Umgemeindung) Im Rahmen der Planung des Neubaugebietes „Unter der Galgenhöh“ haben sich die Stadt Emmelshausen und die Ortsgemeinde Halsenbach auf eine Änderung ihrer Gemeindegebiete geeinigt. Der Gemeinderat beschloss auf Grundlage der §§ 10 ff. GemO einen Antrag auf Gebietsänderungweiterlesen

Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrates vom 12. Dezember 2016

1. Jahresabschluss 2015 a)    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b)   Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten Der Stadtrat stellte das Ergebnis des Jahresabschlusses 2015 fest und erteilte der Stadtbürgermeisterin, den Stadtbeigeordneten, dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Emmelshausen sowie den Beauftragten des Bürgermeisters einstimmig Entlastung.    2.    Beratungweiterlesen

Einwohnerinformation über die Stadtratssitzung vom 30.11.2016

 1.    Aufstellung des Bebauungsplans für das Neubaugebiet „Unter der Galgenhöh“ a)    Prüfung und Auswertung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich der Nachbargemeinden (§§ 4 Abs. 1, 2 Abs. 2 BauGB) b)   Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange sowieweiterlesen

Einwohnerinformation über die Sitzung des Stadtrats am 11.08.2016

   Erweiterung des Stadtumbaugebietes „Östlicher Stadtkern“ um das Grundstück „Straßenmeisterei“ – Grundsatzbeschluss Das Erscheinungsbild der Straßenmeisterei und die notwendigen Betriebsabläufe stehen längerfristig aufgrund der zentralen Lage in Konflikt mit den angrenzenden Nutzungen (hochwertiges innerstädtisches Wohnen) sowie mit den angrenzenden Entwicklungszielen und Zukunftsperspektiven im Zentralen Versorgungsbereich von Emmelshausen. Das Areal der Straßenmeisterei liegt im neuralgischen Bereichweiterlesen

Einwohnerinformation über Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2016

 Aufstellung eines Bebauungsplans für das Neubaugebiet „Unter der Galgenhöh“ a)    Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) b)    Annahme des Planvorentwurfs c)    Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der benachbarten Gemeinden gemäß §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB Das Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen bereits eingeleitet (10. Änderungsverfahren).weiterlesen